Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Inhaltsverzeichnis:
A. Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1. Geltungsbereich
§ 2. Vertragsschluss
§ 3. Ausübung des Widerrufsrechts
§ 4. Preise und Zahlungsbedingungen
§ 5. Liefer- und Versandbedingungen
§ 6. Eigentumsvorbehalt
§ 7. Mängelhaftung
§ 8. Haftung
§ 9. Anwendbares Recht
B. Kundeninformationen
§ 1. Informationen zur Identität des Verkäufers
§ 2. Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der Ware oder Dienstleistung
§ 3. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
§ 4. Informationen zu Zahlung und Lieferung
§ 5. Informationen über die technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen
§ 6. Informationen zur Speicherung des Vertragstextes
§ 7. Informationen über die technischen Mittel um Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen
§ 8. Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen
A. Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1. Geltungsbereich
1.1. Diese Geschäftsbedingungen der KHG Krömer's Handelsgesellschaft mbh (nachfolgend „Verkäufer“) gelten für sämtliche Verträge, die der Kunde mit dem Verkäufer bezüglich der im Online-Shop des Verkäufers dargestellten Produkte und/oder Leistungen abschließt. Wenn nichts anderes vereinbart ist, wird hiermit der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen.
1.2. Kunden im Sinne der Ziffer 1.1 sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Dabei ist ein Verbraucher jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der nicht ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Ein Unternehmer ist hingegen jede natürliche oder juristische Person oder auch eine rechtsfähige Personengesellschaft, die das Rechtsgeschäft im Rahmen ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit abschließt.
§ 2. Vertragsschluss
2.1. Die Produktdarstellungen, die der Verkäufer im Online-Shop zeigt, sind keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers, sondern sie dienen der Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.
2.2. Der Kunde hat folgende Möglichkeiten zur Abgabe seines Angebots: Telefonisch, schriftlich, via Fax oder E-Mail sowie über das im Online-Shop enthaltene Online-Bestellformular. Wählt er letztere Option, entspricht das Klicken auf den Button „Bestellung absenden“, das nach der Eingabe seiner persönlichen Daten im letzten Schritt des Bestellablaufs erfolgt, einem rechtlich bindenden Vertragsangebot hinsichtlich der im Warenkorb befindlichen Waren.
2.3. Die Auftragsbestätigung durch den Verkäufer kann in schriftlicher oder elektronisch übermittelter Form (per Brief, Fax oder E-Mail) oder in Form der Warenauslieferung binnen fünf Tagen erfolgen. Der Verkäufer hat das Recht, die Bestellung nicht anzunehmen.
2.4. In der Regel laufen die Kontaktaufnahme und die Bestellabwicklung via E-Mail und automatisierte Bestellabwicklung. Daher ist der Kunde verpflichtet, die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse auf ihre Richtigkeit zu überprüfen, damit er unter dieser Adresse die vom Verkäufer verschickten E-Mails empfangen kann. Besonders beim Einsatz von SPAM-Filtern muss der Kunde den Empfang der vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragter Dritten versandten E-Mails gewährleisten.
§ 3. Ausübung des Widerrufsrechts
Sie sind berechtigt, innerhalb von vierzehn Tagen den Vertrag zu widerrufen, ohne Gründe angeben zu müssen. Diese Widerrufsfrist von vierzehn Tagen beginnt an dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen beauftragter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Wollen Sie Ihr Widerrufsrecht ausüben, müssen Sie uns unter:
KHG Krömer's Handelsgesellschaft mbH • Rosa-Luxemburg-Str. 34 • 03044 Cottbus • Tel: + 49 (0) 355 869 501 87 • Fax: + 49 (0) 355 547886849 • reklamation@remoerk.de
darüber informieren, indem Sie eine eindeutige Erklärung über Ihre Entscheidung, den Vertag zu widerrufen, formulieren und uns schriftlich oder elektronisch (also per Brief, Fax oder E-Mail) schicken.
Dazu können Sie das angehängte Muster-Widerrufsformular nutzen, Sie sind aber nicht dazu verpflichtet. Das Formular oder eine andere eindeutige Erklärung können Sie auch über unsere Website http://www.hebebuehnen-kroemer.de elektronisch ausfüllen und an uns senden. Sollten Sie diese Option nutzen, werden wir Ihnen im Anschluss eine Bestätigung über Ihren Widerrufseingang (bspw. per E-Mail) schicken. Um die Widerrufsfrist einzuhalten genügt es, die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist abzusenden.
Folgen des Widerrufs
Bei Vertragswiderruf sind wir verpflichtet, Ihnen alle von Ihnen an uns geleisteten Zahlungen inklusive der Lieferkosten – ausgenommen zusätzliche Kosten, die daraus entstanden sind, dass Sie sich für eine andere Art der Lieferung als die, die wir anboten (günstigste Standardlieferung), entschieden haben – sofort innerhalb von höchstens vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Ihre Widerrufsmitteilung bei uns einging, zurück zu erstatten. Das Zahlungsmittel für diese Rückerstattung ist identisch mit dem, welches Sie bei der ursprünglichen Transaktion verwendeten, es sei denn, es gibt eine eindeutige andere Vereinbarung mit Ihnen, keinesfalls werden wir Ihnen bezüglich dieser Rückzahlung Entgelte berechnen.
Die Waren werden von uns abgeholt. Sie müssen die unmittelbaren Rücksendungskosten für die Waren in Höhe von 299,- EUR für Privatkunden oder 499,- EUR für gewerbliche Kunden tragen. Sollten die Rücksendungskosten niedriger ausfallen, zahlen Sie nur diese Kosten, bei höheren Rücksendungskosten übernehmen wir die Differenz.
Für einen eventuellen Wertverlust der Waren kommen Sie nur auf, wenn dieser Wertverlust durch Ihr Verhalten im Rahmen eines zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht erforderlichen Umgangs zustande kam.
§ 4. Preise und Zahlungsbedingungen
4.1. Die vom Verkäufer angegebenen Preise sind Endpreise, d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile, inklusive der gesetzlichen deutschen Umsatzsteuer. Sollten weitere Liefer- und Versandkosten anfallen, werden sie im jeweiligen Angebot bei der Produktdarstellung separat vermerkt.
4.2. Folgende Zahlungsmöglichkeiten werden seitens des Verkäufers für Lieferungen innerhalb Deutschlands angeboten, so die Produktdarstellung des Angebotes keine anderen Angaben enthält:
1. Vorauskasse per Überweisung
2. Barzahlung bei Abholung
3. Kreditkarte (Mastercard/Visa) - Falls Sie mit Kreditkarte bezahlen, erheben wir eine Transaktionsgebühr in Höhe von 1.9%.
4. Sofort Überweisung - Falls Sie mit Sofort Überweisung bezahlen, erheben wir eine Transaktionsgebühr in Höhe von 0.95%.
5. PayPal - Falls Sie mit PayPal bezahlen, erheben wir eine Transaktionsgebühr in Höhe von 1.75%.
4.3. Wenn beim jeweiligen Produkt ferner ein Versand ins Ausland angeboten wird, werden seitens des Verkäufers folgende Zahlungsmöglichkeiten angeboten, so die Produktdarstellung des Angebotes keine anderen Angaben enthält:
1. Vorauskasse per Überweisung
2. Barzahlung bei Abholung
4.4. Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union fallen gegebenenfalls weitere Kosten an, wie beispielsweise weitere Steuern und/oder Abgaben, etwa in Form von Zöllen.
4.5. Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss zu tätigen.
4.6. Bei Selbstabholung wird der Kunde seitens des Verkäufers zunächst per E-Mail darüber informiert, dass die von ihm bestellte Ware zur Abholung bereit steht. Nach Erhalt dieser E-Mail kann der Kunde die Ware nach Absprache mit dem Verkäufer abholen. In diesem Fall fallen keine Versandkosten an.
4.7. Nur wenn die Gegenforderung unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder von dem Verkäufer anerkannt ist, hat der Kunde das Recht zur Aufrechnung.
4.8. Nur wenn es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt, kann der Kunde ein Zurückbehaltungsrecht ausüben.
§ 5. Liefer- und Versandbedingungen
5.1. Die Warenlieferung erfolgt regelmäßig auf dem Versandweg und an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Bei der Durchführung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung seitens Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich.
5.2. Der Kunde trägt dafür Sorge, daß bei Anlieferung oder ggfls. Rücklieferung der Ware geeignete Entlade- / Beladetechnik vor Ort zur Verfügung steht. Bei Kurzhub-Scherenhebebühnen (3.0 T, 1m Hubhöhe) sowie bei Reifenmontier- / Reifenwuchtmaschinen ist hierfür zumindest ein Gabelhubwagen erforderlich. Bei größeren Scherenhebebühnen und bei allen 1 Säulen-, 2 Säulen- und 4 Säulenhebebühnen wird für den Entlade- / Beladevorgang kundenseitig ein ein Gabelstapler - oder vergleichbares Gerät - benötigt.
5.3. Wenn eine Lieferung an den Kunden nicht möglich ist, sendet das beauftragte Transportunternehmen die Ware zurück an den Verkäufer, dabei hat der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung zu tragen. Dies gilt nicht, sollte der Kunde vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert gewesen sein, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angebrachte Zeit vorher angekündigt hatte oder wenn der Kunde hierdurch sein Widerrufsrecht ausübt.
5.4. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware geht grundsätzlich mit der Übergabe an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über. Ist der Kunde ein Unternehmer (dieser handelt in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit; § 14 BGB), geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware am Geschäftssitz des Verkäufers an eine geeignete Transportperson über.
5.5. Einem Unternehmer gegenüber gelten alle vereinbarten Lieferfristen vorbehaltlich richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung in Fällen, in denen der Verkäufer ein konkretes Deckungsgeschäft abgeschlossen und die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten hat.
§ 6. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware des Verkäufers bleibt bis zur gänzlich abgewickelten Bezahlung im Eigentum des Verkäufers.
§ 7. Mängelhaftung
Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, kommen die gesetzlichen Vorschriften zur Anwendung. Hiervon abweichend gilt:
7.1. Für Unternehmer
• ein unwesentlicher Mangel begründet prinzipiell keine Mängelansprüche,
• hat der Verkäufer die Wahl der Art und Weise der Nacherfüllung,
• bei neuen Waren beträgt die Verjährungsfrist für Mängel ein Jahr ab Gefahrübergang.
• bei gebrauchten Waren sind die Rechte und Ansprüche wegen Mängeln grundsätzlich ausgeschlossen.
• die Verjährung beginnt nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgt.
7.2. Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche
• zwei Jahre ab Ablieferung der Ware an den Kunden bei neuen Waren.
• ein Jahr ab Ablieferung der Ware an den Kunden, mit der Einschränkung der Ziffer 7.3. bei gebrauchten Waren.
7.3. Für Unternehmer und Verbraucher gilt, die vorstehenden Haftungs- und Verjährungsfristbeschränkungen in Ziffer 7.1 und Ziffer 7.2 beziehen sich nicht auf Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche, die der Käufer nach den gesetzlichen Vorschriften wegen Mängeln nach Maßgabe der Ziffer 8 geltend machen kann.
7.4. Darüber hinaus gilt für Unternehmer: Die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rücktrittsanspruch bleiben nach § 478 BGB unberührt. Dasselbe gilt für Unternehmer und Verbraucher bei vorsätzlicher Pflichtverletzung und arglistigem Verschweigen eines Mangels.
7.5. Wenn der Kunde Kaufmann i.S.d. § 1 HGB ist, trifft ihn die kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Falls der Kunde die dort geregelten Anzeigepflichten unterlässt, gilt die Ware als genehmigt.
7.6. Ist der Kunde Verbraucher, sollte er angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller reklamieren und hiervon den Verkäufer in Kenntnis zu setzen. Wenn der Kunde das nicht tut, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.
7.7. Nach erfolgter Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung ist der Kunde dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an den Verkäufer auf dessen Kosten zurückzuschicken. Die Rücksendung der mangelhaften Ware muss nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen.
§ 8. Haftung
8.1. Der Verkäufer haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, bei Arglist und Garantieversprechen und wenn die Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie beispielsweise dem Produkthaftungsgesetz, erfolgt.
8.2. Zudem haftet der Verkäufer gleich aus welchem Rechtsgrund folgendermaßen:
8.2.1. Wenn der Verkäufer fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht (die sog. Kardinalpflicht) verletzt hat, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den vorhersehbaren, typischerweise entstehenden Durchschnittsschaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, die der Vertrag dem Verkäufer nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
8.2.2. Falls der Verkäufer fahrlässig eine unwesentliche Vertragspflicht verletzt hat, ist die Ersatzpflicht auf den Auftragswert beschränkt.
§ 9. Anwendbares Recht
9.1. Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insofern, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
9.2. Ist der Kunde Kaufmann, Gewerbetreibender, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers in Cottbus. Gleiches gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder der Wohnsitz oder der gewöhnliche Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Hiervon unberührt bleibt die Befugnis, in begründeten Sonderfällen auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen.
9.3. Die Vertragssprache ist Deutsch.
B. Kundeninformationen
§ 1. Informationen zur Identität des Verkäufers
KHG Krömer´s Handelsgeselllschaft mbh., Rosa-Luxemburg-Str. 34, 03044 Cottbus, GF: Lars Krömer
§ 2. Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der Ware oder Dienstleistung
Die zentralen Merkmale der Ware oder Dienstleistung ergeben sich aus der jeweiligen vom Verkäufer ausgewiesenen Produktbeschreibung.
§ 3. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Nach Maßgabe der Ziffer 2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben) erfolgt das Zustandekommen des Vertrages.
§ 4. Informationen zu Zahlung und Lieferung
Die Zahlung erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 4, die Lieferung nach Maßgabe der Ziffer 6 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben)Die Zahlung erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 4 und die Lieferung nach Maßgabe der Ziffer 6 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben)
§ 5. Informationen über die technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen
Der Vertragsschluss erfolgt durch Angebot und Annahme.
5.1. Wenn der Kunde für seine Bestellung das Online-Bestellformular des Verkäufers nutzt, gibt er sein Angebot wie folgt ab:
5.1.1. Auf der Warenangebotsseite des Verkäufers klickt der Kunde im ersten Schritt auf den Button „In den Warenkorb legen“. Dann öffnet sich eine neue Seite, die den Inhalt des Warenkorbs anzeigt.
5.1.2. Nun klickt der Kunde direkt oder nachdem er weitere Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt hat, im zweiten Schritt auf das Feld „zur Kasse“. War der Kunde noch nicht registriert und eingeloggt, öffnet sich danach eine neue Seite. Auf dieser muss der Kunde sich in einem Zwischenschritt entweder neu registrieren und damit ein Kundenkonto eröffnen, sich für eine Gastbestellung registrieren oder sich anmelden, wenn er bereits als Kunde registriert ist. Ist er bereits als Kunde registriert, füllt er die Felder „Ihre E-Mail Adresse“ und „Ihr Passwort“ aus und klickt anschließend auf den Button „Anmelden“. Wenn er noch nicht als Kunde registriert ist, klickt er auf den Button „Jetzt registrieren“. Dann wählt er durch Anklicken aus, ob er ein Kundenkonto eröffnen oder nur eine Gastbestellung durchführen möchte. Danach füllt er das Formular aus und klickt auf den Button „Weiter“. Anschließend öffnet sich sodann eine neue Seite, welche die Rechnungsadresse und die Lieferadresse anzeigt und die Möglichkeit einräumt, die Adressen abzuändern oder weitere Adressen hinzuzufügen.
5.1.3. Nun klickt der Kunde direkt oder nach dem Bearbeiten oder Hinzufügen von Adressen, im nächsten Schritt auf den Button „Weiter“.
5.1.4. Es öffnet sich eine neue Seite, auf dieser kann der Kunde im vierten Schritt die von ihm gewünschte Zahlungsart durch Anklicken auswählen.
5.1.5. Im fünften Schritt klickt der Kunde auf den Button „Weiter“. Es öffnet sich sodann eine neue Seite, welche die Angaben der Bestellung zusammenfasst.
5.1.6. Im sechsten Schritt setzt der Kunde durch einen Mausklick ein Häkchen bei „Hiermit akzeptiere ich die Datenschutzbestimmungen und Allgemeinen Geschäftsbedingungen und bestätige folgende Widerrufsbelehrung gelesen zu haben“.
5.1.7. Im siebten Schritt klickt der Kunde auf den Button „Bestellung absenden“.
5.2. Die Annahme durch den Verkäufer erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 2.3 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).
§ 6. Informationen zur Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt Der Vertragstext kann vom Kunden nach Absendung seiner Bestellung aber nicht mehr über die Internetseite des Verkäufers abgerufen und eingesehen werden.
§ 7. Informationen über die technischen Mittel um Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen
Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung kann der Kunde seine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen verändern. Außerdem werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können dort auch mithilfe der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.
§ 8. Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen
Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.