A. Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1. Geltungsbereich
§ 2. Vertragsschluss
§ 3. Ausübung des Widerrufsrechts
§ 4. Preise und Zahlungsbedingungen
§ 5. Liefer- und Versandbedingungen
§ 6. Eigentumsvorbehalt
§ 7. Mängelhaftung
§ 8. Haftung
§ 9. Anwendbares Recht
B. Kundeninformationen
§ 1. Informationen zur Identität des Verkäufers
§ 2. Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der Ware oder Dienstleistung
§ 3. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
§ 4. Informationen zu Zahlung und Lieferung
§ 5. Informationen über die technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen
§ 6. Informationen zur Speicherung des Vertragstextes
§ 7. Informationen über die technischen Mittel um Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen
§ 8. Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen
1.1. Diese Geschäftsbedingungen der Kroemer GmbH (nachfolgend „Verkäufer“) gelten für sämtliche Verträge, die der Kunde mit dem Verkäufer bezüglich der im Online-Shop des Verkäufers dargestellten Produkte und/oder Leistungen abschließt. Sofern nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen.
1.2. Kunden im Sinne der Ziffer 1.1 sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2.1. Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktdarstellungen stellen keine verbindlichen Angebote dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.
2.2. Der Kunde kann das Angebot telefonisch, schriftlich, per Fax, per E-Mail oder über das im Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Bei einer Bestellung über das Online-Bestellformular gibt der Kunde nach Eingabe seiner persönlichen Daten und durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
2.3. Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen durch Versand einer Auftragsbestätigung in schriftlicher oder elektronischer Form oder durch Auslieferung der Ware annehmen. Eine Verpflichtung zur Annahme besteht nicht.
2.4. Die Bestellabwicklung erfolgt in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse korrekt ist und E-Mails des Verkäufers empfangen werden können.
Widerrufsrecht Verbraucher haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen. Die Frist beginnt mit dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat. Ersatzteile sind vom Umtausch und der Rückgabe ausgeschlossen. Der Widerruf ist zu richten an:
KHG Krömer's Handelsgesellschaft mbH • Rosa-Luxemburg-Str. 34 • 03044 Cottbus • Tel: + 49 (0) 355 869 501 87 • Fax: + 49 (0) 355 547886849 • info@hebebuehnen-kroemer.de
darüber informieren, indem Sie eine eindeutige Erklärung über Ihre Entscheidung, den Vertag zu widerrufen, formulieren und uns schriftlich oder elektronisch (also per Brief, Fax oder E-Mail) schicken.
Bei gewerblichen Kunden gilt: Bei Einschaltung eines Anwalts durch den Kunden behält sich die Kroemer GmbH vor, den Vertrag zu widerrufen. Rückerstattung erfolgt in diesem Fall bei gewerblichen Kunden ohne Abbaukosten oder angefallener Versandkosten. Für Privatkunden werden anfallende Abbaukosten und Versandkosten hingegen erstattet. Anwaltskosten trägt ausschließlich der gewerbliche Kunde. Meldung von Transportschäden: Offensichtliche Schäden sind direkt bei Annahme dem Zusteller zu melden und schriftlich bei uns anzuzeigen. Versteckte Schäden sind unverzüglich nach Entdeckung mitzuteilen.
Meldung von Transportschäden: Privatkunden: Erstattung des Kaufpreises und Transportkosten, kein Anspruch auf Ersatzlieferung.
Gewerbliche Kunden: Anspruch nur auf Erstattung des Kaufpreises. Transportkosten werden ggf. aus Kulanz erstattet. Risiko trägt der gewerbliche Kunde.
Kein Anspruch auf Preisnachlass oder Schadensersatz. Weitergehende Ansprüche ausgeschlossen, es sei denn gesetzlich zwingend vorgesehen.
Kein Anspruch auf Preisnachlässe: Kunden, sowohl privat als auch gewerblich, haben kein Recht auf Preisnachlässe oder sonstige finanzielle Entschädigungen aufgrund von Transportschäden.
Ausschluss weiterer Ansprüche: Weitergehende Ansprüche im Zusammenhang mit Transportschäden, insbesondere Schadensersatzforderungen oder Ansprüche auf Ersatzlieferungen, sind ausgeschlossen, soweit nicht zwingende gesetzliche Regelungen etwas anderes vorsehen.
Folgen des Widerrufs
Folgen des Widerrufs: Rückzahlung aller geleisteten Zahlungen inkl. Lieferkosten innerhalb von 14 Tagen ab Eingang des Widerrufs. Rückzahlung erfolgt auf demselben Zahlungsweg. Kosten für Rücksendung betragen 299,- EUR für Privatkunden und 499,- EUR für gewerbliche Kunden, soweit nicht niedriger. Bei Retoure von Ersatz- oder Verschleißteilen erfolgt keine Rückerstattung. Es können Zusatzkosten für Prüfung/Bearbeitung entstehen.
4.1. Alle Preise verstehen sich als Endpreise inkl. gesetzlicher Umsatzsteuer. Versandkosten werden gesondert angegeben.
4.2. Zahlungsmethoden Inland::
1. Vorauskasse per Überweisung
2. Barzahlung bei Abholung (nur im Technikzentrum Berlin)
3. Kreditkarte (Mastercard/Visa, AMEX)
4. Sofort Überweisung - ohne Transaktionsgebühren
5. PayPal - ohne Transaktionsgebühren.
4.3. Zahlungsmethoden Ausland:
1. Vorauskasse per Überweisung
Barzahlung bei Abholung (nur Berlin)
4.4. Bei Lieferungen außerhalb der EU können zusätzliche Kosten (Zölle, Steuern) anfallen.
4.5. Bei Vorauskasse ist der Betrag sofort nach Vertragsabschluss fällig.
4.6. Selbstabholung nach Benachrichtigung per E-Mail. Keine Versandkosten.
4.7. Aufrechnung nur bei unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen.
4.8. Zurückbehaltungsrecht nur bei Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis.
5.1. Lieferung an die angegebene Adresse. Maßgeblich ist die Adresse in der Bestellabwicklung.
5.2. Streckengeschäfte: Lieferung nur an Adresse des gewerblichen Kunden. Keine Haftung bei Direktlieferung an Endkunden.
5.3. Gewerbliche Kunden benötigen für Entladung ggf. Gabelstapler. Kosten für Verzögerung oder notwendige Technik trägt der Kunde.
5.4. Bei Lieferung ist geeignete Entladetechnik bereitzustellen.
5.5. Rücksendung wegen Nichtzustellung geht zu Lasten des Kunden, außer bei berechtigter Verhinderung.
5.6. Abholbedingungen für Selbstabholer:
Gefahrübergang: Bei Verbrauchern mit Übergabe, bei Unternehmern mit Übergabe an Transportperson.
5.7. Lieferfristen gelten unter Vorbehalt rechtzeitiger Selbstbelieferung.
5.8. Keine Abholung mit Kastenwagen gestattet. Keine Haftung für Schäden bei Beladung. Selbstabholer müssen Ware bei Mängeln auf eigene Kosten zurückbringen.
5.9.Berechtigte Schadensersatzansprüche im Zusammenhang mit der Speditionsleistung gemäß §§ 407 ff. HGB sind ausschließlich unmittelbar gegenüber dem beauftragten Spediteur geltend zu machen und gegebenenfalls gerichtlich durchzusetzen. Eine Vorleistung, Ausgleichs- oder Kostenübernahme durch uns ist ausdrücklich ausgeschlossen. Eine Abtretung solcher Ansprüche an uns ist ausgeschlossen, soweit nicht gesetzlich zwingend etwas anderes bestimmt ist.
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Kroemer GmbH.
Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, kommen die gesetzlichen Vorschriften zur Anwendung. Hiervon abweichend gilt:
7.1. Für Unternehmer
• Unerhebliche Mängel berechtigen nicht zur Reklamation
• Verkäufer wählt Art der Nacherfüllung
• Verjährung bei neuen Waren: 1 Jahr
• Gebrauchte Waren: keine Mängelrechte
• Keine Neubeginn der Verjährung bei Ersatzlieferung
7.2. Verbraucher:
• Neue Waren: Verjährung 2 Jahre
• Gebrauchte Waren: Verjährung 1 Jahr.
7.3. Ausnahmen gelten bei Ziff. 8 (Haftung), bei Arglist oder Vorsatz.
7.4. Rücktrittsanspruch nach § 478 BGB bleibt unberührt
7.5. Kaufleute trifft Rügepflicht nach § 377 HGB.
7.6. Verbraucher sollten Transportschäden melden. Keine Auswirkung auf Mängelrechte bei Unterlassung.
7.7. Bei Ersatzlieferung muss mangelhafte Ware binnen 30 Tagen zurück. 7.8. Toleranzen bis 5 mm gelten als akzeptiert.
7.8. Toleranzen bis 5 mm gelten als akzeptiert.
7.9. Garantie/ Gewährleistung nur bei Aufbau und TÜV durch Kroemer GmbH oder nachgewiesene Fachfirma. Nachweise sind fristgerecht einzureichen.
7.10. Keine Ansprüche bei unsachgemäßem Aufbau, fehlender Wartung oder Missachtung der Anleitung. Unternehmer benötigen gültige UVV.
8.1. Unbeschränkte Haftung bei Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit, grober Fahrlässigkeit, Vorsatz, Garantie, Produkthaftungsgesetz.
8.2. Bei fahrlässiger Pflichtverletzung:
8.2.1. Kardinalpflichten: beschränkte Haftung auf typischen Schaden
8.2.2. Nebenpflichten: Haftung auf Auftragswert beschränkt.
8.3. Sonderanfertigungen: Bei fehlender Zulassung durch Behörden kein Schadensersatz. Kosten trägt Kunde.
8.4. 8.4. Änderungen an technischen Zeichnungen im Rahmen von Sonderanfertigungen sind möglich und nach Freigabe verbindlich.
9.1. Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern nur, wenn kein Schutz nach Wohnsitzrecht entfällt.
9.2. Gerichtsstand: Sitz des Verkäufers in Cottbus, sofern Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ohne Gerichtsstand in Deutschland ist.
9.3. Vertragssprache ist Deutsch.
Kroemer GmbH, Rosa-Luxemburg-Str. 34, 03044 Cottbus, GF: Lars Krömer
Wesentliche Merkmale der Ware/Dienstleistung Diese ergeben sich aus den jeweiligen Produktbeschreibungen.
Nach Maßgabe der Ziffer 2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben) erfolgt das Zustandekommen des Vertrages.
Die Zahlung erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 4 im Abschnitt A, die Lieferung nach Maßgabe der Ziffer 6 im Abschnitt A der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers. (siehe oben)
Der Vertragsschluss erfolgt durch Angebot und Annahme.
5.1. Wenn der Kunde für seine Bestellung das Online-Bestellformular des Verkäufers nutzt, gibt er sein Angebot wie folgt ab:
5.1.1. Auf der Warenangebotsseite des Verkäufers klickt der Kunde im ersten Schritt auf den Button „In den Warenkorb legen“. Dann öffnet sich eine neue Seite, die den Inhalt des Warenkorbs anzeigt.
5.1.2. Nun klickt der Kunde direkt oder nachdem er weitere Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt hat, im zweiten Schritt auf das Feld „zur Kasse“. War der Kunde noch nicht registriert und eingeloggt, öffnet sich danach eine neue Seite. Auf dieser muss der Kunde sich in einem Zwischenschritt entweder neu registrieren und damit ein Kundenkonto eröffnen, sich für eine Gastbestellung registrieren oder sich anmelden, wenn er bereits als Kunde registriert ist. Ist er bereits als Kunde registriert, füllt er die Felder „Ihre E-Mail Adresse“ und „Ihr Passwort“ aus und klickt anschließend auf den Button „Anmelden“. Wenn er noch nicht als Kunde registriert ist, klickt er auf den Button „Jetzt registrieren“. Dann wählt er durch Anklicken aus, ob er ein Kundenkonto eröffnen oder nur eine Gastbestellung durchführen möchte. Danach füllt er das Formular aus und klickt auf den Button „Weiter“. Anschließend öffnet sich sodann eine neue Seite, welche die Rechnungsadresse und die Lieferadresse anzeigt und die Möglichkeit einräumt, die Adressen abzuändern oder weitere Adressen hinzuzufügen.
5.1.3. Nun klickt der Kunde direkt oder nach dem Bearbeiten oder Hinzufügen von Adressen, im nächsten Schritt auf den Button „Weiter“.
5.1.4. Es öffnet sich eine neue Seite, auf dieser kann der Kunde im vierten Schritt die von ihm gewünschte Zahlungsart durch Anklicken auswählen.
5.1.5. Im fünften Schritt klickt der Kunde auf den Button „Weiter“. Es öffnet sich sodann eine neue Seite, welche die Angaben der Bestellung zusammenfasst.
5.1.6. Im sechsten Schritt setzt der Kunde durch einen Mausklick ein Häkchen bei „Hiermit akzeptiere ich die Datenschutzbestimmungen und Allgemeinen Geschäftsbedingungen und bestätige folgende Widerrufsbelehrung gelesen zu haben“.
5.1.7. Im siebten Schritt klickt der Kunde auf den Button „Bestellung absenden“.
5.1.8. Elektronische Rechnungen, wie etwa per E-Mail, werden nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung akzeptiert. Ohne diese Zustimmung sind Rechnungen per Fax (0355 547886849) oder per Einwurf-Einschreiben zu übermitteln. Andernfalls gilt die Rechnung als nicht zugestellt.
5.2. Die Annahme durch den Verkäufer erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 2.3 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).
Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt Der Vertragstext kann vom Kunden nach Absendung seiner Bestellung aber nicht mehr über die Internetseite des Verkäufers abgerufen und eingesehen werden.
Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung kann der Kunde seine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen verändern. Außerdem werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können dort auch mithilfe der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.
Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.